1. Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Der "Verwender" ist Ralph Leonhardt, Barigerstr. 3, 35799 Merenberg.2. Definition
- Die Online-Plattform rl8co.com und Subplattformen www.rl8co.com, m.rl8co.com werden als "Plattform" bezeichnet.
- Personen die volljährig sind (Verbraucher im Sinnes des § 13 BGB) werden als "Nutzer" bezeichnet.
3. Geltungsbereich
- Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle "Nutzer".
- Mit der Verwendung der "Plattform" erklären sich die "Nutzer" mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden und bestätigen, dass Sie diese und zusätzlich die Datenschutzerklärung zur Kenntnis genommen sowie akzeptiert haben. Entgegenstehenden Nutzungsbedingungen wird hiermit widersprochen.
4. Leistungsumfang & Vertragsbeziehungen
Alle Anfragen und Verträge mit dem "Verwender" werden individuell besprochen und aufgesetzt.5. Gewährleistung & Haftungsausschluss
- Der "Verwender" verwendet die größtmögliche Sorgfalt bei der Erstellung und Überwachung der "Plattform". Eine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben auf der "Plattform" wird nicht übernommen.
- Der "Verwender" ist um eine ständige Erreichbarkeit der"Plattform" bemüht. Eine hundertprozentige Erreichbarkeit kann im Internet nicht garantiert werden. Für Serverausfälle wird daher eine Haftung ausgeschlossen. Der "Verwender" kann auch zu keiner Zeit für inhaltliche Fehler, ungenaue, missverständliche oder unwahre Informationen oder Nichtübermittlung der Informationen verantwortlich gemacht werden. Eventuelle Empfehlungen und Bewertungen sind stets Ansichten Dritter.
- Die "Plattform" steht grundsätzlich zur kostenfreien Nutzung zur Verfügung. Eine andere als die hier beschriebene Nutzung bedarf der vorherigen Zustimmung. Dies gilt auch für die Einbindung von der "Plattform" auf anderen kommerziellen Portalen. Es ist daher nicht gestattet, Inhalte oder Informationen, Software, Produkte oder Dienstleistungen, die auf unserer Webseite verfügbar sind, zu gewerblichen oder wettbewerblichen Zwecken zu vertreiben, mit Unterseiten von Webseiten zu verlinken, zu nutzen, zu vervielfältigen, zu extrahieren, neu zu veröffentlichen, hochzuladen oder zu reproduzieren. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen.
- Sofern auf der "Plattform" Verknüpfungen zu Webseiten Dritter, wie etwa Dienstleister und Veranstalter enthalten sind, unterliegen diese der Haftung der jeweiligen Betreiber. Der "Verwender" hat bei der Erstellung der Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte überprüft, namentlich ob dort etwaige Rechtsverstöße bestehen; es waren für den "Verwender" keine Rechtsverstöße ersichtlich. Der "Verwender" hat daher keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Bei Kenntnis oder Hinweis von Rechtsverstößen werden derartige externe Links unverzüglich geprüft und gelöscht. Der "Verwender" wird die Verknüpfungen regelmäßig überprüfen. Nach § 254 BGB besteht bei der Entdeckung von Rechtsverstößen eine Hinweispflicht an den Betreiber. Dies gilt auch für diese AGBs. Abmahnungen gleich welcher Art sind daher ohne vorherigen Hinweis und Aufforderung zur Korrektur ausgeschlossen.
- Der "Verwender" schließt die Haftung im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften für sämtliche Schäden aus, die bei der Nutzung der "Plattform" entstehen können, es sei denn diese beruhen auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Nach den Regulierungen dieser Geschäftsbedingungen haften wir ausschließlich für unmittelbare Schäden, die Ihnen aufgrund eines Nichterfüllens unserer Vermittlungsverpflichtungen entstanden sind, jedoch nur bis zu der Höhe des jeweiligen Vertragswertes.
6. Datenschutzbestimmungen
Der Schutz von Daten sind sehr wichtig. Für genauere Informationen verweisen wir auf die aktuelle und einsehbare Datenschutzerklärung. Mit der Nutzung unserer Webseite erklären Sie, dass sie die Erklärung zur Kenntnis genommen und auch akzeptiert haben.7. Änderung der AGBs
Der "Verwender" behält sich vor, weniger wichtige Änderungen in diesen AGBs jederzeit und ohne Angaben von Gründen zu ändern, sofern diese nicht zu einer insgesammten Änderung des Vertragsgefüges führen. Geänderte Bedigungen der AGBs werden dem "Nutzer" zwei Wochen vor Änderung per E-Mail zugesand. Falls der "Nutzer" die geänderten AGBs innerhalb von vier Wochen nach Empfang der E-Mail nicht in Textform (z.B. per E-Mail) widersprochen hat, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Wenn der "Nutzer" den neuen AGBs widerspricht, gilt der Änderungswunsch vom "Verwender" als abgelehnt. Der Vertrag wird dann ohne die vorgeschlagene Änderung fortgeführt. Das Recht vom "Verwender" zur Kündigung bleibt unberührt. Auf diese Möglichkeit der Kündigung wird ebenfalls gesondert hingewiesen.8. Online-Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.9. Verschiedenes & Schlussbestimmungen
- Sofern nicht anders angegeben ist die Software, die für die die "Plattform" genutzt wird, sowie das geistige Eigentum einschließlich der Urheberrechte an den Inhalten und Anwendungen Eigentum vom "Verwender".
- Bei Verträge zwichen dem "Vertreter" und "Nutzer" findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
- Ist oder wird eine der Bestimmungen dieses Vertrags aus gleich welchen Gründen unwirksam, so wird diese durch eine Regelung ersetzt, die der gewollten am nächsten kommt. Hilfsweise soll die gesetzliche Regelung Eingang finden, soweit hier keine oder ungültige Bestimmungen getroffen worden sind. Nebenabreden zu dieser Nutzungsvereinbarung bestehen grundsätzlich nicht.
- Soweit der "Nutzer" sich um eine juristische Person handelt ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten das Amtsgericht in 35799 Weilburg in Deutschland.
Ralph Leonhardt.